Plenarsitzungen im Landtag von Baden-Württemberg

 

 

 

 




Stuttgart Landtag 18.07.2018

Bernd Gögel nimmt Fahrt gegen die Grünen auf.

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Angebliche Rechtszwänge zu Dieselfahrverboten sind pures „Schmierentheater“Stuttgart. Auf die an Selbstbetrug grenzende Rückgratlosigkeit der grünschwarzen Landesregierung im Vorfeld der Dieselfahrverbote, die ab Januar 2019 bis zu 200 000 Autobesitzer im Großraum Stuttgart treffen und in ihren gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen an „wirtschaftlichen Selbstmord“ grenzen, verwies AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel in der Plenardebatte in dieser Woche. Es sei offensichtliche Wählertäuschung, wenn die Landesregierung jetzt behaupte, sie habe ebenfalls keine Fahrverbote gewollt, aber das heilige Recht habe ihr keine Wahl gelassen, so Gögel. „Währenddessen klagt Ihre Vorfeldorganisation ‚Deutsche Umwelthilfe‘ gegen Euro-5-Autos und demnächst gegen Benziner.“ Die Verantwortung schamlos dem Moloch Brüssel und der makellosen deutschen Gerichtsbarkeit zuschiebend, wasche die bürgerfeindliche Koalition die Hände in Unschuld und nehme den Autofahrer in Geiselhaft, betont der AfD-Fraktionsvorsitzende. „Mit Ihren Fahrverboten – ich vergaß, es sind ja nur ‚Beschränkungen‘ – enteignen Sie Hunderttausende von Autofahrern, die in gutem Glauben an geltendes Recht investiert haben. Etwas Feigeres, Schäbigeres und Unehrlicheres als Ihre Verlautbarungen auf der Pressekonferenz vergangene Woche hat man noch nicht gesehen!“

Die gesamten Plenarsitzungen finden Sie unter:

http://https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos.html 



  


 

Stuttgart Landtag 07.03.2018

Heute im Landtag ging es heiß her: Die Kartellparteien, die allzu gerne fast schon tollwütig die Nazikeule gegen uns schwingen, bekamen heute ein wenig parlamentarischen Geschichtsnachhilfeunterricht. Es mutet fast schon zynisch an, dass diejenigen, die mit ihrer multikultiberauschten Politik den massenhaften Import von Antisemitismus goutiert haben, sich nun zu moralischen Instanzen aufspielen, die vorgeben entschieden gegen Antisemitismus vorzugehen. Lachhaft! 



Die gesamten Plenarsitzungen finden Sie unter:

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